Wahl in Thailand – Diktatoren und Demokraten ­– Warum die Rollen vertauscht sind!

Die Opposition in Thailand hat die Parlamentswahl am Sonntag gewonnen. Thanathorn Juangroongruangkits 2014 gegründete Vorwärts-Partei (Move Forward Party), mit dem Vorsitzenden Pita Limjaroenrat, kommt auf etwa 150 Sitze im 500-köpfigen Parlament.

Den zweiten Platz mit rund 140 Sitzen belegt die ebenfalls oppositionelle Pheu-Thai-Partei unter Führung Thaksin Shinawatras Tochter Paetongtarn Shinawatra. Vor der Wahl hatte die PTP in Umfragen lange vorne gelegen.

Wahlsieger Limjaroenrat teilte den Medien mit, er strebe eine Koalition mit der PTP an. Die vom Militär gestützte Phalang-Pracharat-Partei (PPRP) unter dem amtierenden Ministerpräsidenten und Ex-General Prayut Chan-o-cha fuhr hingegen herbe Verluste ein. Das Militär war nach einem Putsch 2014 an die Macht gekommen und erhielt bei der Wahl 2019 die meisten Stimmen.

Aufgrund des politischen Systems in Thailand könnte sich Prayut trotz der klaren Niederlage an der Macht halten. Der Regierungschef wird in Thailand, gemäß der 2017 unter der damals herrschenden Militärregierung verabschiedeten Verfassung, nicht nur von den 500 Abgeordneten gewählt, sondern auch von den 250 vom Militär bestimmten Senatoren.

Regierungschef wird, wer insgesamt mindestens 376 Stimmen auf sich vereint – somit reichen für einen militärnahen Kandidaten voraussichtlich nur 125 Stimmen aus dem Repräsentantenhaus. Auch nach der bisher letzten Wahl im Jahr 2019 war die Unterstützung der Senatoren entscheidend für die Koalition unter Prayut. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Senatoren die Opposition unterstützen werden. ¹

Wenn ich Ihnen nun sage, dass das Hoffnung macht, werden Sie wahrscheinlich denken, Sie hätten sich verlesen oder werden mich für einen Spinner halten. Aber lassen Sie mich erklären, warum ich die Absetzung eines angeblich so demokratisch gewählten Präsidenten befürworte.

Um es deutlich zu sagen: Ich erachte die Demokratie als die Beste von Menschen geführte Regierungsform. Was wir aber in Thailand und seit vielen Jahren in Deutschland sehen, ist bestenfalls eine Demokratur, aber keine Demokratie. Und es ist auch kein demokratischer Prozess, wenn über gleichgeschaltete Medien, die Wähler vor Ihrer Stimmabgabe eine Gehirnwäsche durchlaufen.

Brian Berletic ² – US-amerikanischer geopolitischer Analyst und ehemaliger US-Marineoffizier dazu auf YouTube:

Heute ist der 15. Mai 2023. Ich möchte über die Folgen der thailändischen Parlamentswahlen sprechen. Sie fanden gestern, am Sonntag, statt. Die von den USA unterstützte Opposition hat diese Wahlen gewonnen und ist bereit, die Regierung zu bilden. Bevor ich darauf eingehe und auf die Auswirkungen, die es auf die wachsenden Spannungen zwischen USA und China in dieser Region hat, was der richtige Kontext ist, um diese Parlamentswahlen zu verstehen. Ich möchte die Menschen daran erinnern, dass in der Ukraine ein Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland stattfindet. Wie haben die USA, inmitten dieses Stellvertreterkrieges, Europa und das europäische Volk dazu gebracht, diesen Stellvertreterkrieg zu unterstützen?

Sie haben sich selbst gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich enormen selbstzerstörerischen Schaden zugefügt. Dazu gehören auch die Sanktionen, die Europa gegen Russland verhängt hat, um sich von billiger russischer Energie abzuschneiden, die bisher der europäischen Wirtschaft zugutegekommen ist. Und nun, da das Land davon abgeschnitten ist, wird es die europäische Wirtschaft auf unbestimmte Zeit behindern. Das ist etwas, für das es keine Lösung gibt, das ist etwas, wozu die USA Europa drängen, um die Ziele der US-Außenpolitik gegenüber Russland voranzutreiben, aber auf Kosten der Europäer.

Und ich weise darauf hin, weil das derselbe Prozess ist, der hier in Asien stattfindet. Manche Leute sagen, warum soll die USA so an Thailand interessiert sein? Nicht unbedingt an Thailand, sie sind nicht von Thailand besessen, sie wollen eine Einheitsfront gegen China in ganz Asien schaffen. Und das tun sie, indem sie sich in die innenpolitischen Angelegenheiten der Länder hier einmischen. Sie haben über viele Jahre hinweg Millionen investiert und jetzt sind sie in der Lage, ihre Klientel-Regime an die Macht zu bringen.

Aber wie stellen die westlichen Medien so etwas dar? Das Framing wird überdeutlich, wenn man sich anschaut, wie die Medien die Parlamentswahlen in Thailand beschreiben.

Beitrag von „The Atlantic“:

„Die pro-demokratische Opposition soll die Wahl gewinnen. Es ist ein Stresstest für Bidens Engagement für die globale Demokratie. Die thailändischen Wähler entscheiden am Sonntag, ob sie in einer echten Demokratie leben oder bei der falschen Demokratie bleiben wollen, die Thailands vom Militär dominierte Regierung für sie geschaffen hat. Die Wahl wurde von Anfang an manipuliert, was sicherlich unfaire Hürden für die demokratiefreundlichen Parteien geschaffen hat.“

Nun, was meinen sie mit demokratiefreundlichen Parteien? „Gehorcht uns“, das meinen sie. An keiner dieser Parteien ist etwas Demokratisches. Sie haben Thaksin Shinawatras Pheu-Thai-Partei und Thanathorn Juangroongruangkits Move Forward Partei. Sie sind beide de facto Führer. Weil sie beide korrupte Milliardäre sind, ist es ihnen gesetzlich nicht gestattet, sich öffentlich in diesen Parteien zu engagieren, aber sie führen de facto diese Parteien. Thaksin Shinawatra war Premierminister von 2001 bis 2006. Er war Berater der Carlisle Group, bevor er Premierminister wurde. Er zerlegte thailändische Staatsunternehmen und verkaufte sie an ausländische. Er schickte Truppen, um an der US-Invasion und Besetzung des Iraks teilzunehmen.

Als Premierminister führte er das, was er einen Krieg gegen Drogen nannte.

Das stammt aus dem Jahr 2007 von „Reuters Thailand“:

„Thaksins tödlicher Anti-Drogen-Krieg. BANGKOK (Reuters) – Die thailändische Regierung hat nach dem Staatsstreich eine Untersuchung des Drogenkriegs des gestürzten Premierministers Thaksin Shinawatra eingeleitet, bei dem mehr als 2500 Menschen getötet wurden, wie ein hoher Beamter des Justizministeriums am Donnerstag sagte.

Die Untersuchung der zweijährigen Razzia, die bei den Wählern auf dem Lande beliebt war, aber Menschenrechtsgruppen empörte, werde von einem kleinen unabhängigen Gremium unter dem Vorsitz des ehemaligen Generalstaatsanwalts Kanit na Nakorn geleitet, sagte der Ministerialbeamte Jaran Pukdithanakul.

Tausende von Menschenleben wurden weggeworfen wie Fisch oder Gemüse, deshalb müssen wir die Verantwortlichen finden, sagte er gegenüber Reportern. Wir müssen eine Antwort für die Gesellschaft haben, wie diese 2.500 Menschen gestorben sind.

Der Ausschuss soll die Todesfälle untersuchen, die nach Angaben der Regierung Thaksin größtenteils auf das gegenseitige Töten von Drogenhändlern zurückzuführen sind, die aber nach Ansicht von Menschenrechtsgruppen außergerichtliche Tötungen durch die Polizei waren.

Thaksin, der jetzt im Londoner Exil lebt, führte 2003 einen Krieg gegen Drogen und errang zwei Jahre später einen zweiten erdrutschartigen Wahlsieg, der vor allem auf die Unterstützung auf dem Land zurückzuführen war.“

Etwa 2500 Menschen wurden innerhalb von 90 Tagen getötet, und die meisten dieser Menschen hatten nichts mit der Drogenindustrie zu tun. 100 % davon wurden unrechtmäßig getötet. Man ermordet doch keine Menschen auf der Straße. Man verhaftet sie, lädt sie ein, bringt sie vor Gericht und verurteilt sie, aber man ermordet sie nicht auf der Straße.

Das ist, was Taksin Shinawatra getan hat, dies ist, was er und seine Partei vertreten, und das ist es, was „The Atlantic“ und viele andere der westlichen Medien „Pro-Demokratie“ nennen.

Was ist mit Thanathorn Juangroongruangkit und seiner Vorwärts-Partei?

Ich werde einen Link zu einem Video einfügen, das ich etwa einen Monat vor der Parlamentswahl gemacht habe. Es präsentiert die Beweise auf eine sehr klare und prägnante Art und Weise. Im Jahr 2018 reiste er in die Vereinigten Staaten. Er traf sich mit Vertretern des Kongresses, der US-Regierung, des Außenministeriums, des Freedom House, einer Tochtergesellschaft des National Down for Democracy.

Im Jahr 2019 verlor er die Parlamentswahl, die Partei wurde aufgelöst, weil er eklatant gegen die Wahlgesetze verstoßen hatte. Er ist also ein korrupter Milliardär. Da er für US-Interessen wirkt, nennen sie es Pro-Demokratie. Keine dieser Oppositionsparteien ist eigentlich demokratiefreundlich. Sie sind einfach Parteien, die von korrupten Milliardären geführt werden, die für die Vereinigten Staaten arbeiten. Wenn sie also nur US-Stellvertreter sind und das nichts mit Demokratie zu tun hat, was hat es dann mit ihnen auf sich?

Wenn die von den USA unterstützte Opposition eine Regierung bildet, gibt es noch ein paar Hürden. Es gibt einen gewählten Senat, der viel Einfluss darauf hat, wie die Regierung gebildet wird. Da sind zwei Oppositionsparteien, die von Kriminellen geführt werden. Insbesondere die Pheu-Thai-Partei wird offen von einem verurteilten Kriminellen und Flüchtigen geleitet, der die Partei jederzeit von seinem Hotelzimmer in Dubai, oder aus in seiner Wohnung in London leitet. Thai-Gerichte können zu jeder Zeit rechtmäßig eine oder beide dieser Parteien auflösen.

Aber sie tun es nicht, weil beide Politiker aufgrund ihrer Unterstützung durch den Westen Straflosigkeit genießen. Ich habe schon oft darüber gesprochen, wie Thanatorn auf die Polizeiwache gerufen wurde und man Anklage gegen ihn erheben wollte, darunter Volksverhetzung. Die US-Botschaft und die britische Botschaft, die Botschaften der Europäischen Union, sie alle forderten ihre Vertreter auf, buchstäblich mit ihm in die Polizeiwache zu gehen. Im Wesentlichen sagen wir der thailändischen Regierung, dass dies unser Mann ist, er ist unantastbar. Es spielt keine Rolle, was er tut. Du kannst ihn nicht anfassen? Das ist der Maßstab und die Unverfrorenheit und die politische Einmischung Europas hier in Thailand. Seit Jahren und Jahren habe ich vor dem National Endowment for Democracy gewarnt. Sie können einfach auf deren Website gehen, und sie können einfach durch die lange Liste der Programme scrollen, die die US-Regierung finanziert, zumindest, was sie öffentlich zugeben, und das hat alles zu bieten: politische Gruppen, politische Parteien, Medienplattformen, juristische Organisationen, welche eine Neufassung der gesamten thailändischen Verfassung beantragen.

Leute, die tatsächlich auch direkt an den Wahlen beteiligt sein werden, die alle von der US-Regierung finanziert werden, um interne politische Angelegenheiten zu formen und zu manipulieren. Es gibt auch das YSEALI, die Initiative junger südostasiatischer Führungskräfte. Was sie tun? Sie finden vielversprechende junge Bürger in ganz Südostasien, auch hier in Thailand. Sie schicken sie in ein Bildungs- oder Berufsaustauschprogramm in die Vereinigten Staaten, das bedeutet im Wesentlichen, sie zu indoktrinieren. Und dann ermutigen sie sie, in ihr jeweiliges Land zurückzukehren und sich in die Medien, ins Außenministerium, in das Rechtssystem und in das Bildungssystem vorzuarbeiten. Und weil sie indoktriniert und mit politischen und beruflichen Netzwerken im Westen verbunden sind, werden sie diese Interessen vertreten, während sie sich nach innen in das thailändische System vorarbeiten.

Es ist dem, was das Römische Reich vor 2000 Jahren tat, sehr ähnlich. Diese nahmen die Kinder mit, von Stämmen in Gebieten, die sie unterwerfen wollten und schickten sie nach Rom, um sie zu erziehen. Sie würden zurückkommen, mit ihren Toga-Gewändern, den Markenzeichen der wirklich wahren Zivilisation. Und wie römische Historiker diesen Prozess dokumentierten, waren diese Dinge tatsächlich die Ketten ihrer Versklavung.

Was die USA tun, ist eine moderne Version davon. Nichts Neues unter der Sonne. Es wird erreicht, dass sie in der Lage sind, ein Regime an die Macht zu bringen. Das ist nicht das erste Mal, dass das passiert. In der Vergangenheit im Jahr 2011, kam so Thaksins Schwester, Yingluck Shinawatra, an die Macht, während er sie von Dubai und London aus leitete. Sie trieben das Land in den Ruin, während sie versuchten, Thailands Gesetze zu ändern, Thaksin von all seinen Strafanzeigen zu befreien, damit er zurückkehren und sich an die Macht bringen könnte. Und was schließlich passierte, ist, dass sogar Thailänder, die für Thaksin und seine Schwester gestimmt hatten, erkannten, was mit dem Land passierte. Sie kamen heraus, protestieren, bis die Strafverfolgungsbehörden und das Militär die Möglichkeit hatten, sie von der Macht zu entfernen. Aber bis dahin hatten sie dem Gefüge der thailändischen Gesellschaft und der thailändischen Wirtschaft erheblichen Schaden zugefügt.

Die Parlamentswahlen 2023 in Thailand waren im Wesentlichen ein Mittel, um die thailändische Bevölkerung davon zu überzeugen, gegen ihre eigenen Interessen zu stimmen. So wie wir in Europa gesehen haben, dass die Europäer diese Regierungen an die Macht wählen und die Regierungen dann ihre jeweiligen Länder in den Ruin treiben. Genau das Gleiche wird jetzt hier in Thailand passieren. Thailands größter Handelspartner, größte Investorenquelle, Tourismus- und Infrastrukturpartner und sogar im Hinblick auf den Erwerb militärischer Ausrüstung größter Handelspartner ist China

Chinas Aufstieg bedeutet den Aufstieg des übrigen Asiens.

Indem man die Vereinigten Staaten einlädt, China zu verärgern, China zu destabilisieren, zu spalten und zu zerstören, wird der Frieden, die Stabilität und der Wohlstand in der gesamten Region zerstört. Jeder in Thailand wird genauso leiden, wie in Europa alle leiden, weil der Stellvertreterkrieg der USA gegen Russland und die Ukraine genau der gleiche Prozess ist.

Wie geht es, dass die Vereinigten Staaten die Thailänder gegen ihre eigenen Interessen überzeugen konnten? Nun ja, es ist sehr einfach. Erinnern Sie sich an Artikel wie diesen aus der South China Morning Post, die uns dazu aufforderten, neue Mittel in Millionenhöhe für den Kampf gegen China anzubieten. US to offer millions in new funds to take on China – „Die USA stellen Millionen an neuen Mitteln bereit, um China die Stirn zu bieten“.

Und das ist im Wesentlichen alles dazu da, als Verleumdungsangriff das Image Chinas auf der Weltbühne zu untergraben. Sie behaupten unabhängigen Journalismus zu unterstützen, um der Kommunistischen Partei Chinas und anderen bösartigen Akteuren entgegenzuwirken, die Informationspropaganda und manipulierte Medienmärkte fördern, aber im Wesentlichen manipulieren sie (die USA) den Medienmarkt.

Mit all dieser Propaganda, die die Vereinigten Staaten gegen China verbreiten, soll die Öffentlichkeit in ganz Asien, auch hier in Thailand, überzeugt werden, dass China schlecht ist. Thailand nicht mit China zusammenarbeiten. Sie sollten sich von China abwenden und mit dem Westen, den Vereinigten Staaten, Europa und ihren Verbündeten zusammenarbeiten. Das war von Bloomberg 2018 Junta Critic Says Thailand Needs Hyperloop Not Chinese Rail:

Es war Thanathorn Juangroongruangkits der Leiter der jetzt siegreichen Move Forward Partei, der 2018 in dem Artikel sagte, Thailand brauche einen Hyperloop und nicht den von China gebauten Hochgeschwindigkeitszug, der kritisiert wurde. Es dreht sich alles darum, dass Thanathorn sagt, dass die bereits im Bau befindliche thailändisch-chinesische Hochgeschwindigkeitsstrecke eingestellt werden sollte und dass Thailand in den Hyperloop investieren sollte. Hyperloop war aber im Jahr 2018 kein funktionierendes Transportmittel und ist es auch im Jahr 2023 immer noch nicht. Thanathorn hat oft gesagt, dass Thailand zu nah an China ist und sich von China abwenden muss. Es muss enger mit den USA und Europa sowie Japan und Australien zusammenarbeiten, aber dann sagt er nie, auf welche Weise.

Mit dieser Anti-China-Stimmung von Thanathorn Juangroongruangkit dominierten die USA die thailändischen Medien. Diese Haltung manifestierte sich auf viele andere Arten. So hatte China während der Covid-19-Krise Sinovac-Impfstoffe nach Thailand gesandt. Die von den USA unterstützte Opposition schickte Demonstranten auf die Straße, die gegen Sinovac protestieren und von der thailändischen Regierung Pfizer und Moderna forderten.

Ein weiteres Beispiel ist, wenn man diese angeblichen Proteste auf der Straße sieht: junge Thailänder halten die Separatistenflaggen aus Orten wie Xinjiang (Uiguren), Tibet, Hongkong und Taiwan. Es ist also nicht wirklich echt. Die Leute kommen mit den Ideen, die ihnen von den USA dominierten thailändischen Medien in den Kopf gesetzt werden. Organisiert und diktiert, von der US-unterstützten Opposition, setzen sie sich diese Ideen in den Kopf. Und dann kommt die Zeit für eine Wahl und so stimmen sie dann ab. Sie stimmen eigentlich gegen ihr eigenes Wohl. Manche Leute würden vielleicht sagen: Gut, Brian, wer bist du, um zu entscheiden, was in ihrem besten Interesse ist? Und wenn Sie für eine Opposition stimmen, wird dann das Land mit ziemlicher Sicherheit im Dienste der US-Interessen ruiniert?

Es ist ja nicht so, dass dies nicht bereits geschehen wäre. Wir haben es zuvor beobachtet in Myanmar, Malaysia, den Philippinen und der Ukraine. In ganz Europa haben wir es beobachtet. Wenn etwas immer wieder geschieht, dann wird es dieses Mal nicht das erste Mal sein, dass es anders kommt. Wohin führt das alles von hier aus?

Auch hier befand sich Thailand schon einmal in dieser Situation, manchmal tritt das thailändische Establishment einfach zurück. Es liegt an der Opposition, das Land zu regieren, was nicht einfach ist. Sie werden Thailand ins Wanken bringen. Mit an ziemlicher Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit werden sie Entscheidungen treffen, die Thailand schaden werden.

Viele Menschen, die die USA-gestützte Opposition gewählt haben, werden ein böses Erwachen erleben. Vor allem diese jungen Leute, die davon völlig überzeugt sind, dass diese korrupten Milliardäre Thailand in eine glänzende Zukunft führen. Denn die Helligkeit, die sie in der Ferne sehen, ist das Feuer des Stellvertreterkrieges, auf den die USA die Region gegen China vorbereiten.

Man könnte meinen, dass aus ökonomischer Sicht, letztendlich wirtschaftliche Gründe und die Chancen, die die Zusammenarbeit mit China bietet, richtungsweisend für die Interessen in der Region sein werden. Aber Europa hat leider bewiesen, dass sie nicht in der Lage sind, diese Art von Fallstricken zu vermeiden. Es ist wahr: Sie können mit dem Kopf voran in solche Fallstricke stürzen und dabei ihr eigenes Interesse ignorieren. Den USA ist die Eroberung gelungen.

Länderpolitisch wird nur die Zeit zeigen, ob Thailand einen weiteren Zyklus politischer Instabilität und höchstwahrscheinlich politischer Gewalt überstehen kann oder nicht. Die Dinge scheinen heute wie im Jahr 2011 zu sein. Thailand befand sich genau in der gleichen Situation, als ein von den USA unterstütztes Klienten-Regime die Macht übernahm und sich darauf vorbereitete, das Land in den Ruin zu treiben.

Viele Leute waren sich dessen voll bewusst und sehr verärgert darüber. Die politische Instabilität und Gewalt werden in der Zukunft unweigerlich auftreten. Thailand hat das überlebt und ich glaube daran, dass die Thailänder zusammenhalten, und konsequent werden sie das überstehen.

Als Amerikaner kann ich mir nicht anmaßen, den Thailändern zu sagen, was sie dagegen tun können. Ich kann ihnen nur sagen, was meine Regierung in den Vereinigten Staaten ihnen antut, und ich kann auch darauf hinweisen, dass andere Nationen es gelöst haben. Nicht nur große Länder, wie Russland und China, haben dies getan, indem sie die Einmischung der USA in ihre innenpolitischen Angelegenheiten und die Schaffung eines eigenen Medienraums verboten haben. Dass die USA nicht in der Lage sind, sich einzumischen, zu beeinflussen oder zu dominieren.

Aber es gibt auch kleinere Länder wie Vietnam oder Kambodscha mit entwurzelter, von den USA unterstützter Opposition. Diese Länder nutzen eine Vielzahl von Methoden, einschließlich der gemeinsamen Zusammenarbeit mit Russland und China, um die Einmischung der USA zu bekämpfen. Ich habe Organisationen wie BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) und die SCO (Shanghai Cooperation Organisation) miteinander sprechen hören. Offene Bemühungen, etwa gegen die Methode der US-amerikanischen Farbrevolution.

Ich denke, es ist sehr wichtig, dass Russland und China weiter daran arbeiten, Nationen wie Thailand praktikable Optionen zu geben, damit sie endlich den Kreislauf durchbrechen und ihre nationale Souveränität in Thailand vollständig wiederherstellen können, für das thailändische Volk.

Sodass es von diesem Zeitpunkt an, unabhängig davon, wer sein Amt antritt, sie das beste Interesse Thailands verfolgen.

¹ Überraschender Wahlsieg der Fortschrittspartei in Thailand

² https://youtu.be/5WJOFH7yNkU